TG: Regierung in Frauenhand

Seit dem 2. Juni wird der Thurgau von einer Frauenmehrheit regiert. Das hat es in der Ostschweiz noch nie gegeben – Frauenquoten in der Politik sind aber trotzdem kaum ein Thema.

Von fünf Exekutivmitgliedern sind nun drei weiblich: Cornelia Komposch (Departement Justiz und Sicherheit, 2015 gewählt), Carmen Haag (Departement Bau und Umwelt, 2014) und Monika Knill (Departement für Erziehung und Kultur, 2008). Auf dem Bild oben die vollständige Exekutive mit von rechts: Cornelia Komposch, Kaspar Schläpfer, Jakob Stark, Monika Knill, Carmen Haag und Staatsschreiber Rainer Gonzenbach.

Regierungspräsident Jakob Stark eröffnete angesichts der Männerminderheit den ersten Sitzungstag des Amtsjahres 2015/2016 mit den Jubelworten: «Freude herrscht!» Den 2. Juni nannte er einen «historischen Tag» für den Thurgau. Weiter bezeichnete Stark das neue Amtsjahr als eine herausfordernde Phase, in der es gelte, gelassen und glaubwürdig zu bleiben, Zuversicht zu bewahren und selbstbewusst zu entscheiden. Es darf angenommen werden, dass diese Worte nicht vom Geschlechter-Ungleichgewicht in der Regierung inspiriert sind, sondern von den Wirtschaftsaussichten, die wegen der Frankenstärke für den Grenzkanton nicht rosig sind.

Keine Gender-Konstanz

Neben dem Thurgau hat es bis jetzt nur der Kanton St. Gallen auf ein weibliches Trio in der Regierung gebracht: zwischen 2008 und 2012 mit Kathrin Hilber (1996-2012), Karin Keller Sutter (2000-2012) und Heidi Hanselmann (seit 2008). Vorneweg im siebenköpfigen Gremium blieben aber die vier Männer. Hanselmann hat als einzige Frau überdauert.

Appenzell Ausserrhoden, das 1989 das Frauenstimmrecht einführte und im September 1997 an der Urne die Landsgemeinde abschaffte, wählte noch 1994 gleich auf einen Schlag zwei Frauen in die Regierung: Marianne Kleiner und Alice Scherrer. Im siebenköpfigen Gremium behielten die Männer gleichwohl die Oberhand. Das war für den Anfang trotzdem ein bemerkenswerter Schritt Richtung Geschlechterquote. Aber heute ist in Ausserrhoden Marianne Koller-Bohli (Volkswirtschaftsdepartement) wieder solo neben vier Regierungsmännern.

Appenzell Innerrhoden musst 1990 durch Bundesgerichtsentscheid die Frauen in den Ring lassen. 1996 wurde die erste Frau, die nachmalige Bundesrätin Ruth Metzler, in die siebenköpfige Regierung gewählt. Die zweite Frau, die noch heute als Vorsteherin des Gesundheits- und Sozialdepartements im Amt ist, Antonia Fässler, wurde erst elf (!) Jahre nach dem Rücktritt von Metzler ins Amt berufen. Bei den Innerrhödlern überwiegen die Gender-Gene bestimmt nicht.

Frauenquoten scheinen chancenlos

Und überhaupt: Die Frauenbeteiligung in den kantonalen Exekutiven zeigt bis dato keine Beständigkeit. Sie schmilzt und wächst im Takt der Amtsperioden.

Zugleich scheint die Forderung nach Frauenquoten in der Politik am Verblassen. Ein Beispiel: Im Februar hat das St. Galler Kantonsparlament von gesetzlichen Frauenquoten für die Leitungsgremien mit klarem Bekenntnis nichts wissen wollen. Der Widerstand von Links-Grün gegen das Njet der Bürgerlichen blieb bemerkenswert lau – offensichtlich hat man die Forderung nach Frauenpower in die Ladenhüter-Ecke gestellt. So gesehen ist der Freude-Jubel des SVP-Regierungspräsidenten im Thurgau mehr Geräuschkulisse als politisches Programm.