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Scheinheilig
Der Stadtrat hat 25’000 Franken für geplante Beitragserhöhungen an Palace und Sitterwerk gestrichen, als Reaktion auf die vom Parlament durchgedrückte Steuerfusssenkung. Jetzt jaulen selbst die Bürgerlichen auf. Das ist verlogen.
Das St.Galler Palace. (Bild: pd)
Knapp 5 Millionen Franken: So viel fehlen in der Stadtkasse zusätzlich im Jahr 2019. Es ist die Folge der Steuerfuss-Senkung, die das Stadtparlament im Dezember beschlossen hat. Treibende Kräfte waren die bürgerlichen Parteien inklusive Grünliberale.
Das Ziel hiess: Die Stadt soll für Steuerzahler attraktiver werden.
Die Methode hiess: Wir waschen unsere Hände in Unschuld – der Stadtrat soll selber herausfinden, wo die Millionen eingespart werden können.
Jetzt hat er einen ersten Entscheid gefällt. Das Kulturlokal Palace bekommt die beantragte Subventionserhöhung von 10’000 Franken nicht. Und das Sitterwerk bekommt die beantragten zusätzlichen 15’000 Franken nicht. Es bleibt bei den bisherigen Beträgen, 200’000 Franken fürs Palace und 70’000 Franken fürs Sitterwerk.
Die beiden Institutionen finden das zurecht ärgerlich. Und von links bis rechts reagieren die Parteien gemäss Umfrage im «St.Galler Tagblatt» ungehalten: Einmal mehr werde zuerst bei der Kultur gespart.
So weit, so verständlich. Das Verständnis endet aber bei der Reaktion der bürgerlichen Parteien. FDP-Mann Felix Keller, treibende Kraft hinter der Steuerfusssenkung, spricht von einer «übereilten Reaktion» des Stadtrats. Und Karin Winter-Dubs, Fraktionschefin der Sparpartei, äussert sich «irritiert»: «Es gab im Parlament keinen Antrag dafür.»
Diese Reaktionen sind zum einen: scheinheilig. Wer 5 Millionen einsparen will, muss irgendwo anfangen. Die Devise «So war es nicht gemeint» klingt bloss hohl.
Dies, zum andern, umso mehr, als sich das Parlament um konkrete Entscheide ausdrücklich gedrückt hat, wo die Stadt ihre Einsparungen vornehmen soll. Der Auftrag liegt beim Stadtrat und bei der Verwaltung. Diese Woche ist ein erster Entscheid gefallen.
Die 25’000 Franken weniger schmerzen. Aber sie sind keine Strafaktion gegen die Kultur, sondern gegen das bürgerliche Parlament und dessen kopflose Politisiererei. 2020 sind Wahlen.
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Ich bin Bürgerlicher, doch habe ich noch in der Ratsdebatte Beispiele aufgezählt, wo der Stadtrat in konkreten Projekten LOCKER mehrere Hunderttausend Franken sparen kann.
Dass der Stadtrat jetzt an diesen Punkten ansetzt zeigt – okay. Er nimmt den Auftrag ernst. Aber ja, absolutes Stämpfelen. Hier an diesem polarisierenden Punkt sparen beweist doch nur, dass der Stadtrat jetzt Bürgerlich gegen Links gegeneinander aufbringen will! Das dürfen wir nicht zulassen.
Sondern gemeinsam dem Stadtrat die Leviten lesen in Form von: Kauft keine neuen Schulcontainer, kauft 2nd Hand, übernehmt von anderen Gemeinden, achtet nicht darauf, ob die ins Ortsbild passen oder nicht – da sowieso nur temporär.
Wird Zeit, dass Links UND Rechts gemeinsam dem Stadt die Richtung weist. Denn gemäss Beispiel oben und den massiven Einsparungen können wir alle nämlich bei Nischen grosszügiger sein. Aber da müssen beide politischen Pole zusammenspannen. Und die Presse muss uns unterstützen. Egal, ob FDP-nahes Blatt oder Links-nahes Blatt.
Denn, nochmals: So sparen ist pure Heuchelei mit berechneter Absicht.
[…] Update: Letztendlich kann ich dem Magazin Saiten nur zustimmen. Das Stadtparlament hat dazu beigetragen. Ich erwarte nach wie vor, dass in Zukunft […]
Es wäre schon spannend zu wissen, wer von der angeblich links/grünen Mehrheit (sie gibt sich ja gerne kulturfreundlich) für die Steuersenkung gestimmt hat. 2020 sind Wahlen.